Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Ernst Birnbaum


§1 - Geltungsbereich

§2 - Vertragsabschluß

§3 - Preise

§4 - Versand- und Servicekosten

§5 - Widerrufs- und Rückgaberecht

§6 - Zahlungsweise

§7 - Gewährleistung und Haftung

§8 - Eigentumsvorbehalt

§9 - Datenschutz

§10 - Erfüllungsort und anwendbares Recht

Für Ihre bei uns bestellten Waren gelten folgende Bedingungen:

§1 Geltungsbereich

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Deutschland. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§2 Vertragsabschluß

  1. In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich.
  2. Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass dem Besteller innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugesendet wird.
  3. Die Lieferung erfolgt in der Regel unmittelbar nach Zahlungseingang. Sollte der Warenversand nicht kurzfristig realisierbar sein, wird darauf gesondert hingewiesen.

§3 Preise

Es gelten die Preise vom Tag der Bestellung. Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer von derzeit 19%.

§4 Versand- und Servicekosten

Die Versand- und Servicekosten richten sich nach der Bestellmenge. Diese werden für jede Bestellung individuell ermittelt und auf der Rechnung ausgewiesen. Der Versand erfolgt mittels diverser Anbieter wie DHL, DPD etc. oder, bei großen Bestellungen, mittels Spedition.

§5 Widerrufs- und Rückgaberecht (lt. Fernabsatzgesetz) für Privatkunden

  1. Der Käufer hat das Recht, seine Bestellung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Der Widerruf muss vor Rücksendung der Ware in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) erfolgen. Nach Klärung der Übergabemodalitäten ist die Ware an folgende Adresse zu senden:

    • Firma Ernst Birnbaum
    • Crivitzer Chaussee 13
    • 19089 Demen OT Kobande.

  2. Der Käufer ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung der Ware verpflichtet.
  3. Die Kosten der Rücksendung sind vom Käufer zu tragen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten. Sollte der Käufer beschädigte oder benutzte Ware zurücksenden, so berechtigt uns dies zu Ersatzansprüchen.
  4. Bei auf Wunsch des Käufers veränderten oder besonders angefertigten Waren besteht ein Widerrufsrecht nicht.
  5. Im Falle des Widerrufs wird der Warenwert per Überweisung zurück erstattet.

§6 Zahlungsweise

Der Käufer kann:

§7 Gewährleistung und Haftung

  1. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Erhalt der Ware.
  2. Bei einem Mangel der von uns gelieferten Ware sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zu einer Ersatzlieferung berechtigt.
  3. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Kaufvertrag zurücktreten.
  4. Darüber hinausgehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Käufers, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder auf der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unsererseits beruht. In letzterem Fall ist unsere Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. Sofern wir eine Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der von uns gelieferten Ware gegeben haben, richtet sich die Haftung nach dem Inhalt der Garantie.

§8 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller uns vom Käufer zustehenden Zahlungen vor.

§9 Datenschutz

  1. Die mit der Bestellung des Käufers übermittelten Daten werden im Zusammenhang mit der Abwicklung des Vertrages bearbeitet und gespeichert. Die Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung (Spedition, Post).
  2. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).

§10 Erfüllungsort und anwendbares Recht

  1. Erfüllungsort ist Oschatz.
  2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.